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Neuer rechtlicher Rückschlag bedroht Cannabisclubs in Barcelona

04 August 2021
Das Urteil des Obersten Gerichtshofs hat eine Gesetzeslücke geschlossen, die Cannbisclubs in Barcelona legal machte.
04 August 2021
2 min read
Neuer rechtlicher Rückschlag bedroht Cannabisclubs in Barcelona

Etwa 200 Cannabisclubs in der zweitgrößten Stadt Spaniens sind bereit, ihren Laden zu schließen und weiterzuziehen, nachdem ein Gerichtsurteil ihren Betrieb illegal gemacht hat.

Spanien, Europas beliebtestes Urlaubsland, zieht jedes Jahr zwischen 6,5 und 12,5 Millionen Cannabisfans an, die hierher kommen, um Gras legal zu genießen. Oder fast legal. Das berühmte Modell der Cannabisclubs des Landes bewegt sich in einer Grauzone, da das Gesetz in Spanien und insbesondere in Katalonien den Konsum von Gras für Erwachsene bisher hinter verschlossenen Türen erlaubte.

Warum waren Cannabisclubs in Spanien überhaupt legal?

Es gibt ein vom katalanischen Parlament verabschiedetes Gesetz, das den Freizeitkonsum von Cannabis durch Erwachsene als Grundrecht anerkennt. Und da das Gesetz den privaten Konsum erlaubt, wird auch der Cannabiskonsum in Gruppen toleriert.

Ursprünglich sollten Cannabisclubs solche geschlossenen Gruppen sein, in denen einige der Mitglieder Cannabis anbauten, um es auch von anderen Mitgliedern zu konsumieren. Die Unklarheit des Gesetzes schuf jedoch ein Schlupfloch, durch das diese privaten Clubs zu regulären Bars wurden, in denen Erwachsene frei eine Mitgliedskarte erwerben konnten. Der Mitgliedsbeitrag lag bei nur 10 € und wurde manchmal auf den ersten Kauf angerechnet.

Infolgedessen verbreiteten sich Cannabisclubs in vielen Provinzen Spaniens, vor allem in Katalonien, und in der Hauptstadt Barcelona waren fast 70 % der katalanischen "asociaciónes" ansässig.

Der schwerwiegendste einer Reihe von Rückschlägen

Eric Asensio, Sprecher von CatFac, der Föderation der Cannabisverbände in Katalonien, sagte, dass die meisten Verbände wussten, dass sie eines Tages ihre Räumlichkeiten versiegeln müssten. Alles begann im Jahr 2017, als der Oberste Gerichtshof das Gesetz, das die Existenz von Cannabisclubs erlaubt, aufhob.

Eine Zeit lang durften die Clubs in Barcelona weiterhin nach der Verordnung der Stadt arbeiten, aber die jüngste Gerichtsentscheidung setzt dem ein Ende, da die Behörden der Stadt nach Ansicht des Richters nicht befugt sind, in Angelegenheiten, die in die Zuständigkeit des Staates fallen, Gesetze zu erlassen.

Der Rückschlag könnte auf die Tatsache zurückgeführt werden, dass einige der Vereine zu großen Unternehmen geworden sind, die Touristen bedienen und ihr Cannabis manchmal von osteuropäischen und anderen kriminellen Gruppen beziehen.

Andererseits räumen Stadtverwaltungen und Polizei ein, dass Spaniens Pioniermodell der Sozialclubs den Straßenhandel und die damit verbundene Gewaltkriminalität reduziert hat. Wie dem auch sei, die Behörden bereiten sich nun darauf vor, die Clubs in Barcelona zu überprüfen, "beginnend mit den Clubs, die sich am negativsten auswirken und die auf Touristen und massive Verkäufe ausgerichtet sind".